Wahlen erlauben heute nicht mehr, uns von Betrug zu befreien sondern nur mehr die Auswahl, WELCHEM Betrug wir uns (nach der Wahl) gegenüber sehen ... Thema "Gratis"Zahnspangen, Februar 2014: Was soll denn so eine Gratiszahnspange, wenn die mit 30 fällig werdenden ZAHNKRONEN nicht einmal in billigeren Ausführungen von den Krankenkassen gezahlt werden? Selbst wenn noch 20% Selbstbehalt bleiben, sind Kronen aus chemisch inaktiven Metallen oder Keramiken ein Bedarf, den JEDER MENSCH JEDEN ALTERS hat und haben wird. (selbst wenn der Preis dafür 20% Selbstbehalt im Spital sein sollte, sollte sich Jede(r) für das Eine - oder eben das Andere - individuell und frei entscheiden können) Mit "Gratis"Zahnspangen" an Kinderfreundlichkeit zu appellieren und um wirkliche Probleme herumzubetrügen, ist mieseste PolitDemagogie AUCH AUF DEM RÜCKEN JENER jungen Menschen, die morgen die Zahnkronen nicht werden bezahlen können ... (wer sich mit 60 entscheidet, lieber Zahnkronen als eine Krankenhausbehandlung zu wollen und dafür 5 Jahre weniger Lebenserwartung in Kauf nimmt, soll dies auch selber entscheiden können; diese Entscheidung ist heute NICHT frei)
Konzern ist unzufrieden, Regierung wird verklagt, SteuerZahlerInnen dürfen die Rechnung begleichen: Horrorszenario? mitnichten. So geschehen 2012 und das "Frei"Handels"Abkommen TTIP plant in aller Stille ein genau solches Gesetz von EU Parlamenten zu ERZWINGEN. Was läuft bei "Transatlantic Trade & Investment Partners" falsch? Staatsverträge werden von Regierungen abgeschlossen, müssen sich aber selbstverständlich innerhalb der Gesetze jedes einzelnen Landes bewegen. Wenn Parlamente einen Vertrag initiierten, wurden Regierungen beauftragt, ermächtigt (oder empfohlen) zu verhandeln, dann gab es mit dem Vertrag auch ein neues Gesetz ("Ratifizierung") EU unterläuft dies - es geht hier NICHT um Austritt! - seit Beginn SYSTEMATISCH: seit 1994 werden regelmässig Parlamente vertraglich "beauftragt" (gezwungen, zb durch Geldhebel & Machthebel), diverse REGIERUNGSverträge (Exekutive) als GESETZE (Legislative) zu "ratifizieren" = zum Gesetz zu machen. (mehr) ... Manchmal sind es gute Dinge, aber die Struktur ist falsch. Seit EU sind WählerInnen NICHT MEHR "der SOUVERÄN" sondern Regierungen sagen, was Parlamente "sollen"; TTIP will nun diese "Logik" in EU und USA weiter treiben. (d.h. Energiewende? ja vielleicht, aber Stromversorger sagen "ja, wenn ihr Atomstrom UND Umweltstrom zahlt ...", statt soziale FREIKONTINGENTE Strom und Gas zu liefern: TTIP macht's möglich ...) TTIP nein danke.
Der Wahlkampf 2014 wird hässlich & Schlammschlacht. Soviel ist sicher. Lassen wir uns nicht auch noch die Themen aufdrängen: die formulieren schon wir, und als Kleinpartei in Opposition ist das sogar leichter. Regierungen und Parlamentsparteien hatten jede Chance der Welt, alles besser zu machen. Bleibt der neue RechtsExtremismus: Herumsudern über "die bösen Rechtspopulisten" bringt exakt GARNICHTS. Wichtiger ist, ihnen die WählerInnen abzunehmen, und das geht sicher nicht wenn wir uns auf die (möchtegern) Themenvorgaben von RechtsPopulisten und ihren Gegnern im Parlament einlassen. zb Migration hat durchaus auch negative Seiten Migrations-Betrug in arabischen Monarchien: das ist nicht auf arabische Monarchien beschränkt und solche Zustände gibt es genauso innerhalb EU zwischen "ärmeren" und "reicheren" Ländern. Das hat mit "Austritt" und "Grenzenschliessen" absolut NICHTS zu tun. Aber sowohl "mehr EU"/schwarzrot wie auch "weniger EU"/blauorange - und NUR sie - profitieren von einer Diskussion, die sich ins üble Fahrwasser "MEHR EUROPA ODER WENIGER EUROPA" bugsieren lässt. Noch dazu mit einer Gleichsetzung "EU = Europa", die Alternativen das Wasser abgräbt. (mehr) ... was not tut, ist deshalb das bewusste Einlassen auf rechtspopulistische Kernthemen, aber nicht mit Geschrei und Gezeter ("die böhzen Nazis") sondern mit Argumenten (wie jenem der Zustände in den arabischen Monarchien, die sehr ähnlich in der EU existieren), denn sonst gibt es Schrankenlosigkeit (der KONZERNE), - die "ihr" Personal auch heute schon regelmässig - - wie Schachfiguren über Grenzen hinweg verschieben - statt Freiheit, Migration, Selbstbestimmung (MENSCHEN)
Wahlkampf bedeutet weniger "Programm" und mehr Punkte "schau was die für Sch.. machen, die das Sagen haben" - im TV Duell genauso wie am Event-Tisch und in Wahlkabine - d.h. => einfache Worte (auch für komplexe Begriffe), die Jede(r) versteht und selber im Alltag spürt und widerfindet, können 10% Unterschied machen (sonst hätte Strache nicht 25%) zb UMVERTEILUNG NACH OBEN (statt "Kapitalismus") bedeutet dasselbe aber mit "nach oben umverteilen" kann Jede(r) im AlltagSprech etwas anfangen, während zb "Kapitalismus" als das Gute (?) , - oder was davon übrig geblieben ist - nicht selten, das es "uns (?) gut gehen" lässt, "serviert" wird, und das kommt zu allem Überdruss trotz Lüge oft gut an ... zb auch BANKENKORRUPTION und EUROFIGHTERKORRUPTION und LOBBYISTENKORRUPTION (statt Hyposkandal) - Vorsicht, Gratwanderung: zb Grasser ist erst nach Urteil korrupt - - detto Schüssel, Molterer, Bartenstein, Mensdorf-Pulli - (kein Hahn kräht nach "Skandalen", denn Skandale der Filmstars werden nicht verachtet sondern gierig verschlungen)
Umverteilung NACH OBEN ist die Ursache aller Krisen seit 1985 - wenn 99% wenig Einkommen & Vermögen haben, ist Kaufkraft tot - (GeldVERWENDUNG funktioniert nicht mehr, weil immer mehr Leute immer weniger davon haben und GeldHERRSCHAFT wird unerträglich)
Wer heute "MEHR EUROPA ODER WENIGER EUROPA" als Diskussionsthema zulässt, schiesst sich ins Out und öffnet schwarzrot / blauorange Tür und Tor, denn NUR diese Polarität - egal wer "gewinnt" - profitiert von dieser Fragestellung. "mehr Europa oder weniger Europa?" ist einfach dumm, es sei denn die 18 EU ParlamentsMandate sollen schwarzrot & blauorange allein gehören ... "mehr Europa" drängt zu mehr HYPERSTAAT EU, aber eine bessere EU für Menschen wird daraus nicht. - und EU = Europa ist miese HerrscherDemagogie - "weniger Europa" produziert RechtsExtremismus und wir haben allen Grund, diesen nein-oder-nein Bestrebungen etwas Besseres entgegen zu setzen. Das muss aber auch für WählerInnen erstrebenswert sein, leicht verständlich und zum Wohlfühlen. Was nicht heisst, Menschen für dumm zu halten sondern einfache Erfahrung aus der Werbung ist. (mehr) ... 6,4 Millionen sind in Österreich wahlberechtigt: 100/18 ist ca. 5,5% (nötig für 1 Abgeordnete/n) d.h. 300.000 WählerInnen für 1 Abgeordnete(n) d.h. 900.000 Stimmen sind 3 Abgeordnete. Das ist nicht Zahlenspielerei sondern real erreichbar. MEHR EUROPA FÜR MENSCHEN & WENIGER FÜR BANKEN (und ihre Lobbyismen in Politik und Wirtschaft) muss unsere Botschaft sein, an JEDEM Stammtisch.
Konzentrieren wir uns auf einige wenige Kernthemen, die bei allen Bündnispartnern unbestritten sind: zb "Europa der Menschen statt Europa der Konzerne" und Förderungen an Kleinbauern statt AgrarIndustrie (und achten wir bei jedem Satz darauf, dass auch Babys den Inhalt verstehen und sich wohlfühlen sollten, wenn - und wie - wir das fordern) Auch Abbau von Spitzelstaat und Auswüchsen dürfte von niemandem als unpassend empfunden werden (soll es wirklich wieder zu Vernaderungen und Diffamierungen kommen, wie sie in der geplanten "De-Eskalierungs-Stelle" zu erwarten sind ???) Und sollte nicht Urheberrecht im Dienst unserer Gesellschaft stehen statt umgekehrt? Erst Aufbauen auf Geschaffenem ergibt doch mehr Wert für Alle. Und Banken Geld (als "Rettungs"Paket") zuzuschieben, die nach Aktienrecht und WirtschaftsStrafrecht in KONKURS gehen müssen, ist illegitim und illegal. Wer zuerst abkassiert, muss auch die Folgen tragen. Wollen wir Regierungen, die illegal handeln? wollen wir Abgeordnete, die solche Regierungen unterstützen ??? (mehr) ... Und BGE ist kein Ziel und keine "fertige Lösung" sondern eine Notlösung zur Reparatur dessen, was uns Koalitionen und ihre Lobbyismen hinterlassen haben.
"ins Parlament, oder als Traeumer dastehen?" wurde von BGE-GegnerInnen schon gefragt, & "wer zahlt es?" Es ist beides die falsche Fragestellung: Geld ist IMMER eine DEFINITION & ERLAUBNIS (des Herrschers oder der Gesellschaft) und Erlaubnisse können so definiert werden, wie es am sinnvollsten ist. Von GeldKREISLAUF profitieren Reiche ("man kann nur ausgeben, was man eingenommen hat"), waehrend CARE Pakete die Versorgung sichern (dort wo sie ankommen: mit Geldkreislauf haben sie nichts zu tun, ausser wenn sie verkauft statt verbraucht werden) und bedingungsloses Grundeinkommen BGE entspricht eher den CARE Paketen, obwohl es auch (!) innerhalb (!) konventionellem Geldkreislauf funktioniert. Link zu Durchrechnungen hier: http://basicincometranslations.wordpress.com (mehr) ... BGE ist (eine) Möglichkeit, Geld zu definieren und gleichzeitig Versorgung zu stabilisieren (wenn niemand mehr Geld hat, bricht auch der Supermarkt zusammen, und DANN ist Krise da ...) WAS wir wollen, ist aber ohnehin nicht Sache des Wahlkampfs sondern Inhalt des Programms. Egal was Gegner diskutieren möchten, UNSER Interesse ist die Kritik an Parlamentsparteien denn NUR DAS BRINGT WÄHLERSTIMMEN.
Zukunft der Arbeit: moderne Sklaverei vs. Maschinensturm? Steigende Produktivität (bei sonst unveränderter Situation gegenüber der Industrie-Situation des 19.Jhts.) führt zur Entscheidung "Arbeit verteilen" vs. Maschinensturm - (d.h. Rücknahme von Automation, Robotisierung uä) - "Dienst"Leistungs"Sektor" unterscheidet sich von Leibeigenschaft/Europa bzw. Sklaverei/Amerika,Kolonien durch Lohn (vgl.Baudrillard) uns Abhängigkeit - (ich sagen du tun, ich zahlen wenn du befriedigend) - "Geistige Arbeit" bzw. "Immaterielle Arbeit" bedeutet neben Verhaltens- und Gedanken-Kontrolle nichts anderes als den Übergang zu vorauseilendem Gehorsam inklusive angenehmer Problemlösung für den Eigentümer/Auftraggeber des "geistigen Arbeiters" mit sinkender Bezahlung proportional zu steigender Bildung und Intelligenz - (mehr Leute mit mehr "Qualifikation" = billigeres Angebot) - JobAngst/Produktivität steigt => BGE => Piraten wählen. (mehr) ... Katharina Poeter bespricht dieses Thema und gibt etliche Quellen für Interessierte an. Weder "mehr Europa" (Hyperstaat) noch "weniger Europa" - (schwarzrot, blauorange, stronachstrolz, ...) - tut etwas für Leute, die davon betroffen sind. Wir schon.
publicstammtisch 