EU Wahlkampf 2014 zum EU Parlament:


Wahlen erlauben heute nicht mehr, uns von Betrug
zu befreien sondern nur mehr die Auswahl, WELCHEM
Betrug wir uns (nach der Wahl) gegenüber sehen ...
Thema "Gratis"Zahnspangen, Februar 2014:
Was soll denn so eine Gratiszahnspange, wenn die mit 30 
fällig werdenden ZAHNKRONEN nicht einmal in billigeren
Ausführungen von den Krankenkassen gezahlt werden?
Selbst wenn noch 20% Selbstbehalt bleiben, sind Kronen 
aus chemisch inaktiven Metallen oder Keramiken ein Bedarf, 
den JEDER MENSCH JEDEN ALTERS hat und haben wird.
(selbst wenn der Preis dafür 20% Selbstbehalt im Spital
sein sollte, sollte sich Jede(r) für das Eine - oder eben
das Andere - individuell und frei entscheiden können) 
Mit "Gratis"Zahnspangen" an Kinderfreundlichkeit zu 
appellieren und um wirkliche Probleme herumzubetrügen, 
ist mieseste PolitDemagogie AUCH AUF DEM RÜCKEN JENER 
jungen Menschen, die morgen die Zahnkronen nicht werden 
bezahlen können ...
(wer sich mit 60 entscheidet, lieber Zahnkronen als eine 
Krankenhausbehandlung zu wollen und dafür 5 Jahre weniger 
Lebenserwartung in Kauf nimmt, soll dies auch selber 
entscheiden können; diese Entscheidung ist heute NICHT frei)

Konzern ist unzufrieden, Regierung wird verklagt, 
SteuerZahlerInnen dürfen die Rechnung begleichen: 
Horrorszenario? mitnichten. So geschehen 2012 und das 
"Frei"Handels"Abkommen TTIP plant in aller Stille 
ein genau solches Gesetz von EU Parlamenten zu ERZWINGEN. 
Was läuft bei "Transatlantic Trade & Investment Partners" falsch? 
Staatsverträge werden von Regierungen abgeschlossen, müssen sich 
aber selbstverständlich innerhalb der Gesetze jedes einzelnen 
Landes bewegen. Wenn Parlamente einen Vertrag initiierten, wurden 
Regierungen beauftragt, ermächtigt (oder empfohlen) zu verhandeln, 
dann gab es mit dem Vertrag auch ein neues Gesetz ("Ratifizierung") 
EU unterläuft dies - es geht hier NICHT um Austritt! - seit Beginn
SYSTEMATISCH: seit 1994 werden regelmässig Parlamente vertraglich
"beauftragt" (gezwungen, zb durch Geldhebel & Machthebel), diverse
REGIERUNGSverträge (Exekutive) als GESETZE (Legislative) 
zu "ratifizieren" = zum Gesetz zu machen. 
(mehr) ... 
Manchmal sind es gute Dinge, aber die Struktur ist falsch. 
Seit EU sind WählerInnen NICHT MEHR "der SOUVERÄN" 
sondern Regierungen sagen, was Parlamente "sollen"; 
TTIP will nun diese "Logik" in EU und USA weiter treiben. 
(d.h. Energiewende? ja vielleicht, aber Stromversorger sagen 
"ja, wenn ihr Atomstrom UND Umweltstrom zahlt ...", statt soziale 
FREIKONTINGENTE Strom und Gas zu liefern: TTIP macht's möglich ...)
TTIP nein danke. 
 
Der Wahlkampf 2014 wird hässlich & Schlammschlacht.
Soviel ist sicher. Lassen wir uns nicht auch noch 
die Themen aufdrängen: die formulieren schon wir, 
und als Kleinpartei in Opposition ist das sogar 
leichter. Regierungen und Parlamentsparteien hatten
jede Chance der Welt, alles besser zu machen. 
Bleibt der neue RechtsExtremismus: Herumsudern über 
"die bösen Rechtspopulisten" bringt exakt GARNICHTS.
Wichtiger ist, ihnen die WählerInnen abzunehmen, 
und das geht sicher nicht wenn wir uns auf die 
(möchtegern) Themenvorgaben von RechtsPopulisten 
und ihren Gegnern im Parlament einlassen. 
zb Migration hat durchaus auch negative Seiten
Migrations-Betrug in arabischen Monarchien: 
das ist nicht auf arabische Monarchien beschränkt
und solche Zustände gibt es genauso innerhalb EU
zwischen "ärmeren" und "reicheren" Ländern. Das hat
mit "Austritt" und "Grenzenschliessen" absolut 
NICHTS zu tun. Aber sowohl "mehr EU"/schwarzrot 
wie auch "weniger EU"/blauorange - und NUR sie -
profitieren von einer Diskussion, die sich ins 
üble Fahrwasser "MEHR EUROPA ODER WENIGER EUROPA" 
bugsieren lässt. Noch dazu mit einer Gleichsetzung
"EU = Europa", die Alternativen das Wasser abgräbt.
(mehr) ...
was not tut, ist deshalb das bewusste Einlassen auf
rechtspopulistische Kernthemen, aber nicht mit 
Geschrei und Gezeter ("die böhzen Nazis") sondern mit 
Argumenten (wie jenem der Zustände in den arabischen 
Monarchien, die sehr ähnlich in der EU existieren), 
denn 
sonst gibt es Schrankenlosigkeit (der KONZERNE), 
- die "ihr" Personal auch heute schon regelmässig - 
- wie Schachfiguren über Grenzen hinweg verschieben - 
statt Freiheit, Migration, Selbstbestimmung (MENSCHEN) 
  
Wahlkampf bedeutet weniger "Programm" und mehr Punkte 
"schau was die für Sch.. machen, die das Sagen haben"
- im TV Duell genauso wie am Event-Tisch und in Wahlkabine -  
d.h. => einfache Worte (auch für komplexe Begriffe), 
die Jede(r) versteht und selber im Alltag spürt und widerfindet, 
können 10% Unterschied machen (sonst hätte Strache nicht 25%) 
zb UMVERTEILUNG NACH OBEN (statt "Kapitalismus") bedeutet 
dasselbe aber mit "nach oben umverteilen" kann Jede(r) im 
AlltagSprech etwas anfangen, während zb "Kapitalismus" als 
das Gute (?) , - oder was davon übrig geblieben ist - nicht 
selten, das es "uns (?) gut gehen" lässt, "serviert" wird, 
und das kommt zu allem Überdruss trotz Lüge oft gut an ...
zb auch BANKENKORRUPTION und EUROFIGHTERKORRUPTION 
und LOBBYISTENKORRUPTION (statt Hyposkandal) 
- Vorsicht, Gratwanderung: zb Grasser ist erst nach Urteil korrupt - 
- detto Schüssel, Molterer, Bartenstein, Mensdorf-Pulli - 
(kein Hahn kräht nach "Skandalen", denn Skandale der Filmstars 
werden nicht verachtet sondern gierig verschlungen) 
 
Umverteilung NACH OBEN ist die Ursache aller Krisen seit 1985 
- wenn 99% wenig Einkommen & Vermögen haben, ist Kaufkraft tot - 
(GeldVERWENDUNG funktioniert nicht mehr, weil immer mehr Leute 
immer weniger davon haben und GeldHERRSCHAFT wird unerträglich) 

 
Wer heute "MEHR EUROPA ODER WENIGER EUROPA" als 
Diskussionsthema zulässt, schiesst sich ins Out 
und öffnet schwarzrot / blauorange Tür und Tor, 
denn NUR diese Polarität - egal wer "gewinnt" - 
profitiert von dieser Fragestellung. 
"mehr Europa oder weniger Europa?" ist einfach 
dumm, es sei denn die 18 EU ParlamentsMandate 
sollen schwarzrot & blauorange allein gehören ... 
"mehr Europa" drängt zu mehr HYPERSTAAT EU, aber 
eine bessere EU für Menschen wird daraus nicht. 
- und EU = Europa ist miese HerrscherDemagogie - 
"weniger Europa" produziert RechtsExtremismus 
und wir haben allen Grund, diesen nein-oder-nein 
Bestrebungen etwas Besseres entgegen zu setzen. 
Das muss aber auch für WählerInnen erstrebenswert
sein, leicht verständlich und zum Wohlfühlen. 
Was nicht heisst, Menschen für dumm zu halten 
sondern einfache Erfahrung aus der Werbung ist. 
(mehr) ...
6,4 Millionen sind in Österreich wahlberechtigt: 
100/18 ist ca. 5,5% (nötig für 1 Abgeordnete/n) 
d.h. 300.000 WählerInnen für 1 Abgeordnete(n)
d.h. 900.000 Stimmen sind 3 Abgeordnete. Das ist
nicht Zahlenspielerei sondern real erreichbar.
MEHR EUROPA FÜR MENSCHEN & WENIGER FÜR BANKEN 
(und ihre Lobbyismen in Politik und Wirtschaft) 
muss unsere Botschaft sein, an JEDEM Stammtisch.
 
Konzentrieren wir uns auf einige wenige Kernthemen,
die bei allen Bündnispartnern unbestritten sind: 
zb "Europa der Menschen statt Europa der Konzerne" 
und Förderungen an Kleinbauern statt AgrarIndustrie
(und achten wir bei jedem Satz darauf, dass auch 
Babys den Inhalt verstehen und sich wohlfühlen 
sollten, wenn - und wie - wir das fordern)
Auch Abbau von Spitzelstaat und Auswüchsen dürfte 
von niemandem als unpassend empfunden werden 
(soll es wirklich wieder zu Vernaderungen und 
Diffamierungen kommen, wie sie in der geplanten 
"De-Eskalierungs-Stelle" zu erwarten sind ???) 
Und sollte nicht Urheberrecht im Dienst unserer 
Gesellschaft stehen statt umgekehrt? Erst Aufbauen 
auf Geschaffenem ergibt doch mehr Wert für Alle. 
Und Banken Geld (als "Rettungs"Paket") zuzuschieben,
die nach Aktienrecht und WirtschaftsStrafrecht in 
KONKURS gehen müssen, ist illegitim und illegal. 
Wer zuerst abkassiert, muss auch die Folgen tragen.
Wollen wir Regierungen, die illegal handeln?
wollen wir Abgeordnete, die solche Regierungen 
unterstützen ???
(mehr) ...
Und BGE ist kein Ziel und keine "fertige Lösung" 
sondern eine Notlösung zur Reparatur dessen, was uns
Koalitionen und ihre Lobbyismen hinterlassen haben.
 
"ins Parlament, oder als Traeumer dastehen?" wurde
von BGE-GegnerInnen schon gefragt, & "wer zahlt es?" 
Es ist beides die falsche Fragestellung: Geld ist 
IMMER eine DEFINITION & ERLAUBNIS (des Herrschers 
oder der Gesellschaft) und Erlaubnisse können so 
definiert werden, wie es am sinnvollsten ist. 
Von GeldKREISLAUF profitieren Reiche ("man kann 
nur ausgeben, was man eingenommen hat"), waehrend
CARE Pakete die Versorgung sichern (dort wo sie 
ankommen: mit Geldkreislauf haben sie nichts zu 
tun, ausser wenn sie verkauft statt verbraucht 
werden) und bedingungsloses Grundeinkommen BGE 
entspricht eher den CARE Paketen, obwohl es auch 
(!) innerhalb (!) konventionellem Geldkreislauf 
funktioniert. Link zu Durchrechnungen hier: 
http://basicincometranslations.wordpress.com
(mehr) ...
BGE ist (eine) Möglichkeit, Geld zu definieren
und gleichzeitig Versorgung zu stabilisieren 
(wenn niemand mehr Geld hat, bricht auch der 
Supermarkt zusammen, und DANN ist Krise da ...)
WAS wir wollen, ist aber ohnehin nicht Sache des
Wahlkampfs sondern Inhalt des Programms. 
Egal was Gegner diskutieren möchten, UNSER
Interesse ist die Kritik an Parlamentsparteien
denn NUR DAS BRINGT WÄHLERSTIMMEN.

Zukunft der Arbeit: moderne Sklaverei vs. Maschinensturm? 
Steigende Produktivität (bei sonst unveränderter Situation
gegenüber der Industrie-Situation des 19.Jhts.) führt zur 
Entscheidung "Arbeit verteilen" vs. Maschinensturm
- (d.h. Rücknahme von Automation, Robotisierung uä) - 
"Dienst"Leistungs"Sektor" unterscheidet sich von 
Leibeigenschaft/Europa bzw. Sklaverei/Amerika,Kolonien 
durch Lohn (vgl.Baudrillard) uns Abhängigkeit 
- (ich sagen du tun, ich zahlen wenn du befriedigend) - 
"Geistige Arbeit" bzw. "Immaterielle Arbeit" bedeutet 
neben Verhaltens- und Gedanken-Kontrolle nichts anderes als 
den Übergang zu vorauseilendem Gehorsam inklusive 
angenehmer Problemlösung für den Eigentümer/Auftraggeber des 
"geistigen Arbeiters" mit sinkender Bezahlung proportional 
zu steigender Bildung und Intelligenz 
- (mehr Leute mit mehr "Qualifikation" = billigeres Angebot) -
JobAngst/Produktivität steigt => BGE => Piraten wählen.
(mehr) ... 
Katharina Poeter bespricht dieses Thema und gibt etliche 
Quellen für Interessierte an. 
Weder "mehr Europa" (Hyperstaat) noch "weniger Europa"
- (schwarzrot, blauorange, stronachstrolz, ...) - 
tut etwas für Leute, die davon betroffen sind. Wir schon.

Regierungsbildung 2013

unter 10% muss niemand vor einer Partei Angst haben, egal vor welcher.

(mit 10% und ohne seine Hooligans von SS und SA waere Hitler nur ein Schreihals gewesen)

ueber 30% muss man vor JEDER PARTEI und/oder (!) KOALITION Angst haben. Dass BP Fischer voraussichtlich die staerkste PARLAMENTSpartei (Legislative) mit der REGIERUNGSbildung (Exekutive) beauftragen wird, ist ein eklatanter Mangel an Gewaltenteilung. Das ist vergleichbar mit (Beispiele):

zb * EU (Kommission, als Instrument der REGIERUNGEN = Exekutive) hebelt regelmaessig PARLAMENTE (Legislative) der Mitgliedstaaten aus. Juengstes Beispiel ist Kroatien, wo unter Androhung von Sanktionen die EU Kommission das kroatische Parlament aufforderte, bestimmte Gesetze zu aendern.

zb * Gerichte und Staatsanwaltschaften sind in Oesterreich miteinander in ein Ressort (“Justiz”) gestopft, obwohl ja RichterInnen ueber (An)Klaeger und Beklagte entscheiden sollen. Sofern es demokratisch legitim ist, dass Menschen ueber andere Menschen “entscheiden” und “urteilen”.

(dass es in Oesterreich nach wie vor Gerichte LEGAL gibt, die eine Klage “abweisen” oder “zurueckweisen” duerfen, ist ein Skandal fuer sich: gegen einen (An)Klaeger oder Beklagten zu entscheiden, ist eine Sache; eine Klage erst gar nicht zuzulassen (zu duerfen), steht keinem Gericht zu. Das ist illegitim; auch die Anwaltspflicht bei VGH, VfGH, EUGH, MRGH und weiteren Obersten Gerichten sowie dass der VGH lt.Medien angeblich nicht bei gesetzwidrigen Urteilen des OGH angerufen werden darf, ist ein gravierender Verstoss gegen das Menschenrecht des Zugangs zum Recht)

(HRW) * UNO Charta und Europaeische Menschenrechtskonvention

und

eine gute Regierung koennte in Oesterreich zb so aussehen, wenn die Minister (EXEKUTIVE) denn persoenlich gewaehlt wuerden — und nicht mit Parlamentswahl (LEGISLATIVE) vermantscht wuerden:
(MinisterIn / ggf.StaatssekretaerIn)
Innen Lukas Resetarits / Alev Korun
Aussen Alfred Gusenbauer / Werner Faymann
Verteidigung Gerald Klug / Doris Schwaiger
Finanz Jan Krainer / Renate Brauner
Infrastruktur Doris Bures / Bernhard Themessl
BGE, Gebühren- & Steuerreform Chr.Clay / Sr.Franziska Brucker
Bildung Claudia Schmied / Susanne Brandsteidl
Landwirtschaft Peter Pilz / Fritz Dinkhauser
Bauten und Aufforstung Mirko Messner / Madeleine Petrovic
Umwelt und Klima Eva Glawischnig / Fritz Gurgiser
Sozial Werner Kogler / Laura Rudas
Gesundheit HC Strache / Karl Oellinger
Wissenschaft Barbara Hinterstoisser / Mario Wieser
Familie Conchita Wurst / Doris Puehringer
Justiz Josef Ostermayer / Albert Steinhauser
Wirtschaft Ernest Kaltenegger / Josef Bucher
Sport Mirna Jukic / David Alaba
(fehlt was? dass die Gewichtungen in 10 Jahren anders aussehen koennten, versteht sich von selbst; heute wuerde vermutlich niemand die Nachkriegsminister 1955 waehlen?)

wer Bundeskanzler spielt, koennten die sich ja wohl jedes 1/2 Jahr selber ausmachen und waehlen: zu diesem Thema existieren internationale Beispiele, wo das exzellent funktioniert

(zb in der Schweiz wird auf diese Weise der Bundespraesident bestimmt http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Schweiz) wobei die Schweiz allerdings nicht die historische Belastung der gegenseitigen Entmachtungsversuche und Umsturzversuche zwischen Bundespraesident und Parlament hat, wie sie in Oesterreich stattgefunden haben)

Sommer wird’s, der Wahlkampf naht:

Liebe treue StammtischBesucherInnen,

bitte nehmt Euch die 1/2 Minute, Eure Postings hier (“Strg-C”) zu kopieren und als Leserbrief in einer Tageszeitung
— und noch einmal 1/2 Minute, hier: http://www.piratenpartei.at
zu posten.

Bis zur Nationalratswahl am 29.9.2013 sind wie immer ALLE Beitraege willkommen, aber wir werden sie kaum rechtzeitig bearbeiten und dorthin stellen koennen, wo sie die beste Wirkung haben.

http://www.krone.at
http://www.kurier.at
http://diepresse.com
http://derstandard.at
http://www.heute.at
http://www.oe24.at

ChatFenster und InfoTische im Februar …

hier gibt es eine Neuigkeit: ein Chatfenster mit weniger als 10×10 cm
— das geht sich im verkleinerten Browser neben jedem anderen Fenster aus —
(php, ohne Anlegen einer Datenbank, der Focus ist schnelle EchtzeitKommunikation)
http://ersatzchat.hostingsiteforfree.com/ (unverschluesselt aber sofort loeschbar)
KEINE Datenbank wird verwendet, es gibt keine Facebook Allueren —
— (es wird also auch nicht bloss “geloescht” in eine DB Zeile eingetragen) —
— bei Interesse am Quelltext bitte hier E-Mail Adresse hinterlassen
* das sowohl als CHAT (auch mit 100 TeilnehmerInnen)
* wie auch als SMS (zwischen 2 PartnerInnen) funktioniert:
http://ersatzchat.hostingsiteforfree.com/ (unverschluesselt aber sofort loeschbar)
(Anleitung dort; bitte unbedingt vorher Chatroom/Password/”smsNummer” vereinbaren, sonst findet Ihr Euch nicht)

und im Februar geht es in Kaernten und NOe darum, rechtzeitig vor den LandtagsWahlen Infotische zu veranstalten. * Helfer gesucht! * Bitte melde Dich bei den LandesOrganisationen, wenn Du helfen kannst und willst: (mehr …)